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Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB)

1. Geltungsbereich
1.1. memoria technology gmbh Kunden der Plattform werden nachfolgend Nutzer und memoria technology gmbh als Anbieter genannt.
 
1.2. Die Plattform ist ein Online-Service, bei dem die Nutzer für ihre Kunden Online-Dienstleistungen auf ihrer Website oder über die Plattform anbieten können.
 
1.3. Den Anbieter bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen der Plattform zu erweitern, zu ändern, zu löschen und Verbesserungen vorzunehmen, insbesondere wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen und um Missbrauch zu verhindern. Die Änderungen können dazu führen, dass das Erscheinungsbild der Plattform verändert wird. Der Anbieter wird diese Änderungen nur vornehmen sofern die Änderungen für den Nutzer zumutbar sind oder dem Anbieter aufgrund gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet ist.
 
1.4. Der Anbieter bietet den Nutzern verschiedene Tarife an, darunter auch ein kostenloses Paket und mehrere kostenpflichtige Tarife. Eine Übersicht mit jeweils aktueller Leistungsbeschreibung der Tarife ist in der Preisliste auf der Website verfügbar.
 
1.5. Der Nutzer stimmt zu, dass seine Rechnung auf elektronischem Wege (E-Mail) übermittelt wird. Diese ist ohne Unterschrift gültig.
 
1.6. Freiwillige, unentgeltliche Dienste und Leistungen von dem Anbieter können jederzeit eingestellt werden. Der Nutzer hat in diesem Fall keinen Anspruch auf Fortführung des Dienstes.
 
1.7. Eigennamen dürfen nur Eigentümer verwenden.

2. Finanzdienstleistungen und Zahlungsanbieter
2.1. Zahlungsdienstleistungen für Nutzer der Plattform werden von Stripe erbracht und unterliegen der Stripe Connected Account Vereinbarung (Stripe Connected Account Agreement), welche die Stripe Nutzungsbedingungen (Stripe Terms of Service) beinhaltet (zusammengefasst unter dem Sammelbegriff “Stripe Services Agreement”). Durch die Zustimmung zu den vorliegenden Nutzungsbedingungen oder das weitere agieren als Nutzer der Plattform, akzeptieren Sie die Bedingungen der Vereinbarung “Stripe Services Agreement”, welche von Stripe von Zeit zu Zeit angepasst werden darf. Als Voraussetzung, dass der Anbieter die Zahlungsdienstleistungen von Stripe in Anspruch nehmen kann, stimmen Sie zu, vollständige und komplette Informationen über sich und ihr Unternehmen für den Anbieter bereitzustellen, und sie autorisieren den Anbieter, diese Informationen und Transaktionsinformationen, die im Zusammenhang mit ihrer Nutzung der von Stripe offerierten Zahlungsdienstleistungen stehen, weiterzugeben.
 
2.2. Kreditkartenzahlungen sind nicht garantierte Zahlungen. Jeder Kreditkarteninhaber kann bei seinem Kreditkartenaussteller eine Zahlung innert 30 Tagen nach der Kreditkartenabrechnung beanstanden. Der Kreditkartenaussteller eröffnet
einen formellen Streitfall. Nutzer werden per E-Mail durch den Anbieter benachrichtigt. Es gibt ein Streitbeilegungsverfahren, auf welches Nutzer innerhalb von sieben Arbeitstagen reagieren und Beweise vorlegen können, um sicherzustellen, dass die Zahlung gültig ist. Wenn einer Streitigkeit stattgegeben wird, ist die Entscheidung des Kartenherausgebers endgültig und der Anbieter stellt den Nutzern den Gesamtbetrag der Transaktion sowie die Dispute Gebühr (25.00 in der Währung der Transaktion) direkt in Rechnung. (betrifft nur den Zahlungsanbieter memoria Pay)
 
2.3. Der Anbieter wickelt Zahlungen über verschiedene externe Zahlungsdienstleister ab. Der Nutzer erklärt sich einverstanden, dass der Anbieter Zahlungen über diese Dienstleister entgegennimmt bzw. die entsprechenden Dienstleister die entstehenden Beträge abbuchen dürfen. Im Falle einer Überweisung muss die Zahlung an den im Zahlungsprozess angegebenen Zahlungsdienstleister gerichtet werden.
 
2.4. Der Anbieter stellt die Payment-Card-Industry-(PCI)-zertifizierte Zahlungsplattform für die Eingabe von Kreditkartendaten und die Transaktionsabwicklung zur Verfügung und gewährleistet ihre Verfügbarkeit unter Berücksichtigung von Ziff. 7. des Anbieters ist jedoch weder für die Systemverfügbarkeit der Finanzinstitute noch für die Nichteinhaltung der zu beachtenden Sicherheitsvorschriften durch den Nutzer verantwortlich.

3. Persönliche Daten
3.1. Der Nutzer versichert, dass die von ihm angegebenen persönlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. In Einzelfällen behält sich der Anbieter vor, einen geeigneten Identitätsnachweis anzufordern.
 
3.2. Der Nutzer ist verpflichtet, die persönlichen Daten auf einem aktuellen Stand zu halten.
 
3.3. Um eine Nutzung durch unberechtigte Dritte auszuschließen ist der Nutzer dazu verpflichtet die Zugangsdaten geheim zu halten. Wenn der Nutzer Grund zu der Annahme hat, dass unbefugte Dritte von den Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen können, ist der Anbieter unverzüglich zu informieren. Der Nutzer ist in diesem Fall zudem verpflichtet, sein Passwort unverzüglich zu ändern.
 
3.4. Der Nutzer stimmt zu, für vertragliche Zwecke (z. B. Rechnungen, wichtige vertragliche Informationen oder maßgebliche technische Änderungen) elektronische Kommunikation von dem Anbieter zu erhalten.
 
3.5. Der Anbieter ist berechtigt, den Nutzer als Referenz zu Marketingzwecken, oder in Kundenlisten zu nennen und mit Namen und Logo auf der Webseite von dem Anbieter abzubilden. Auf Verlangen hat der Nutzer, die Möglichkeit die Einträge löschen zu lassen.
4. Pflichten des Nutzers

4.1. Für sämtliche Inhalte, die der Nutzer über die Plattform abrufbar hält oder speichert, ist der Nutzer verantwortlich. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die Inhalte der Nutzer auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.

4.2. Der Nutzer ist verpflichtet, alle jeweils landesgültigen Rechtsvorschriften sowie die jeweils geltenden Vorschriften der schweizerischen Eidgenossenschaft einzuhalten. Dies gilt explizit auch für die gegebenenfalls zusätzlich geltenden gesetzlichen Vorschriften zum Betrieb eines Online-Shops.

4.3. Der Nutzer verpflichtet sich der Impressumspflicht (oder der jeweils in dem Land der Nutzung entsprechend gesetzlichen Pflicht) von selbst nachzukommen.

4.4. Ein Impressum (Anbieterkennzeichnung) ist mit Beginn der Abrufbarkeit der Internetseite für Dritte vorzuhalten. Wenn ein Unternehmen Nutzer ist, ist stets eine natürliche Person als Ansprechpartner gegenüber dem Anbieter zu benennen. Über einen Wechsel des Ansprechpartners ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.

4.5. Der Anbieter erstellt regelmäßig Sicherheitskopien (Backups) seiner Plattform. Einzelne Seiten und/oder Inhalte können aus diesen Backups nicht wiederhergestellt werden. Die Speicherung und Sicherung von dem Anbieter Inhalten liegt in der Verantwortung des Nutzers. Nutzer sollten regelmäßige Backups aller ihrer memoria Pay Inhalte erstellen, um Schäden durch Datenverlust zu vermeiden. Dies gilt besonders für Daten zu Produkten und Käufern.

4.6. Bei der Nutzung von memoria Pay in einem Drittsystem mittels modaler Fenster oder iFrame

ist der Nutzer gegenüber seinem Vertrags-Zahlungsanbieter verpflichtet, das PCI DSS SAQ-A auszufüllen.

5. Verbotene Handlungen
5.1. Dem Nutzer sind jegliche Handlungen auf der Plattform untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, die Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Untersagt ist dem Nutzer das Veröffentlichen, das Verbreiten, das Anbieten und die Bewerbung von:
 
  • pornografischen, unsittlichen oder obszönen Inhalten
  • gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Rechtverstoßender und/oder betrügerischen Inhalten, Diensten und/oder Produkten
  • Krieg, Terror und andere Gewalttaten gegen Menschen oder Tiere verherrlichenden oder verharmlosenden Inhalten
  • Inhalten die anderen Nutzer oder Dritte aufgrund des Alters, der ethnischen oder sozialen Herkunft, der Sprache, der Religionszugehörigkeit, einer Behinderung, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung, etc. beleidigen oder verleumden
  • Inhalten, die geeignet sind, andere zu verleugnen, zu beleidigen, zu bedrohen oder übel nach zu reden.
  • Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z.B. Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu nachweislich berechtigt zu sein.
5.2. Diese Verpflichtungen gelten ebenfalls für die vom Nutzer auf der Plattform eingefügten Verweise („Hyperlinks") auf diese Inhalte dieser Art auf externen Plattformen bzw. Diensten.
 
5.3. Des Weiteren sind auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoss bei der Veröffentlichung eigener Inhalte (bzw. durch das Setzen von Links) auf der Plattform die folgenden Aktivitäten untersagt:
 
  • die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;
  • das Versenden von Junk-, Spam- oder Scam-Mails sowie von Kettenbriefen;
  • die Verbreitung obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus, Radikalismus, Faschismus, Fanatismus, Hass, körperliche bzw. seelische Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit) oder ansonsten gegen die guten Sitten verstoßen;
  • die Belästigung anderer, z. B. durch mehrfaches persönliches Kontaktieren ohne oder entgegen der Reaktion des anderen sowie das Fördern bzw. Unterstützen derartiger Belästigungen;
  • die Aufforderung anderer zur Preisgabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke (Phishing);
  • Das Veröffentlichen, das Verbreiten, das Anbieten und die Bewerbung von Bonussystemen, Paid4Mail-Services, PopUp-Services, Schneeballsystemen oder ähnlich funktionierenden Formen des Marketings und/oder Werbens;
  • Das Anbieten von Glücksspielen bzw. Sportwetten ohne Erlaubnis durch die zuständige Behörde;
  • Vermittlung von Krediten bzw. Privatkrediten in einer geschäftsmäßigen Weise ohne schriftliche Erlaubnis der zuständigen Behörde;
  • Ebenfalls untersagt ist jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb der Plattform zu beeinträchtigen.
 
5.4. Sollte der Anbieter wegen gesetzeswidrigen Inhalts, den der Nutzer auf der Plattform bereitstellt, als Dritt- oder Mitstörer in Anspruch genommen werden (z. B. auf Unterlassung, Widerruf, Richtigstellung, Schadenersatz u.s.w.), dann ist der Nutzer dazu verpflichtet, dem Anbieter alle dadurch entstehenden Kosten zu erstatten. Der Nutzer ist auch dazu verpflichtet, dem Anbieter in jeglicher Weise dabei zu unterstützen, eine derartige Inanspruchnahme abzuwehren.
5.5. Der Versand von E-Mails an eine Vielzahl von Empfängern (Newsletter, Werbemails) über das memoria Pay Mailsystem ist grundsätzlich untersagt. Die von uns verwendeten E-Mail-Systeme reagieren automatisch auf einen Versand dieser Art von E-Mails und sperren den Zugriff auf das betroffene E-Mail-Konto und die E-Mail-Verwaltung der Plattform. Bei wiederholten Verstössen behält sich der Anbieter eine dauerhafte Sperrung der Plattform Zugänge vor.

5.6. Dem Nutzer ist nicht gestattet, Kreditkartendaten von Kunden über ein anderes Mittel als die memoria Pay Plattform entgegenzunehmen und diese auf der Plattform zu verwenden.

6. Sperrung von Nutzern

6.1. Der Anbieter kann den Zugang zur Plattform vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der Nutzer gegen diese AGB und/oder geltendes Recht verstösst, verstossen hat oder wenn der Anbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat.
 
6.2. Eine Sperrung von Zugängen kann ferner erfolgen, wenn sich der Nutzer mit der Zahlung einer Vergütung für mehr als 14 Tage in Verzug befindet.
 
6.3. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird der Anbieter die berechtigten Interessen aller beteiligten Parteien angemessen berücksichtigen.
6.4. Meldet sich ein Nutzer innerhalb von 60 Tagen nicht in seiner kostenfreien Plattform Zugang an, ist der Anbieter dazu berechtigt, nach vorgängiger elektronischer Erinnerung (E-Mail), den Zugang und alle darauf enthaltenen Inhalte unwiderruflich zu löschen.

7. Leistungsstörungen
7.1. Der Anbieter ist um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit der Plattform bemüht. Der Nutzer erkennt jedoch an, dass aus technischen Gründen und aufgrund äußerer Einflüsse (z. B. Nichtverfügbarkeit der Kommunikationsnetze, Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler) eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Plattform nicht realisierbar ist. Ein Anspruch auf Hochverfügbarkeit besteht nicht. Lediglich Vorübergehende Zugriffsbeschränkungen begründen weder Gewährleistungsansprüche noch ein Recht zur außerordentlichen Kündigung. Der aktuelle Status der Plattform kann hier eingesehen werden: https://status.memoria-pay.ch.
 
7.2. Für kostenpflichtige Dienste gewährleistet der Anbieter in ihrem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 98% im Jahresmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster, die jede Woche 4 Stunden betragen können. Der Anbieter ist bemüht, die Wartungszeiten so kurz wie möglich zu halten und ausserhalb der Bürozeiten anzusetzen.

8. Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufspflicht beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns - memoria technology gmbh, Mühleweg 3, 4658 Däniken, support@memoria-software.ch, Tel.: +41 58 100 86 00 - mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können uns eine E-Mail oder einen Brief senden. Zur Wahrung der Widerrufspflicht reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufspflicht absenden.
 
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab Erhalt des Widerrufs zurückzuzahlen. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses löscht der Anbieter den Account des memoria Pay-Nutzers.

9. Haftung

Der Lieferant schliesst die Haftung für leicht fahrlässige Vertragsverletzungen aus. Gleiches gilt für Vertragsverletzungen von Hilfspersonen und Substituten. Der Lieferant übernimmt keine Verantwortung für Fehler, die nicht in ihrem Verantwortungsbereich, namentlich bei Betreibern von Telekommunikationsdiensten, dem Hosting Provider oder sonstigen Drittdienstleistern liegen.

10. Gerichtsstand und anwendbares Recht 

Die Vertragsbeziehungen zwischen dem Kunden und dem Lieferanten unterstehen dem materiellen schweizerischen Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980. Für aus diesen Vertragsbeziehungen resultierende Streitigkeiten ist das ordentliche Gericht in Däniken zuständig.

11. Schlussbestimmungen 

Falls Teile dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollten, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten sinngemäss die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen.

 

Stand 02.08.2019

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